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Channel: Nicht spurlos » Rechtliches
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Teddybären namens Mohammed aufgepasst

Vollkommen neben der Spur ist es, wenn Anhänger einer vermeintlich nicht gewalttätigen Religion für einen Andersgläubigen den Tod fordern, nur weil dieser den Namen Mohammed für einen Teddybär...

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Deutsche Staatsbürgerschaft aus dem Supermarkt

Perfekt, einwandfrei, toll! Einfach den Behörden über die eigene Identität einen gewaltigen Bären aufbinden und schon bekommt man die deutsche Staatsbürgerschaft geschenkt. Einzige Bedingung – man muss...

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Sie heulen wieder

[See image gallery at www.nicht-spurlos.de] Lange ist die Zeit her, in denen es noch die sogenannte Sirenenprobe gab. Dann sind sie nach und nach verschwunden, ersetzt durch Rundfunkdurchsagen. In...

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Gewinnversprechen per Post – ein Fall für das Altpapier

Nachdem mich immer wieder Anfragen, sowohl als E-Mail oder im Kommentarbereich, die sich mit der Gesetzeslage bei Gewinnversprechungen beschäftigen, habe ich diesbezüglich dem Bundesjustizministerium...

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Verstoß gegen Anwendungsbestimmungen

Einen Link setzen ohne vorherige schriftliche Zustimmung des Verlinkten ist ein Verstoß gegen die Anwendungsbestimmungen. So jedenfalls bei der schweizer Webseite des Tagesanzeigers, den ich hier...

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Impressum: Zweierlei Maß bei EU-Rechtssprechung

Viele werden sie kennen, die Diskussionen um Impressumspflicht und welche Bestandteile das Impressum alle haben muss um nicht in eine Abmahnfalle zu tappen. Zu lesen hierüber gibt es eben so jede Menge...

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Droht Spiegel.de nun auch die Abschaltung?

Wird es die Seite Spiegel.de am Montag auch noch geben oder wird sie per einstweiliger Verfügung geschlossen? Müsste sie eigentlich wenn man die Entscheidung des Landgerichtes Lübeck vom 13.11.2008...

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Wikimedia.de “sendet” wieder

Das Rauschen im Blätterwald ist vorüber, die Sperrung wieder anuliert.. Herr Heilmann äußerte sich über die Webseite der Linken in einer Pressemitteilung. Das beanstandete Material ist bei Wikipedia...

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Datenschutz – Halb voll oder halb leer?

Diese Frage kann man sich oft stellen aber es ist und bleibt eine Ansichtssache. Positiv denkende Menschen sprechen von “halb voll”, neativer eingestellte Leute von “halb leer”. Wenn es um belanglosere...

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Bloggen ist rechtlich bedenklich

Deutschland – Du und Dein Datenschutz. Ist ja wirklich lachhaft was da so abgeht. Noch gar nicht lange her, da war Subscribe-to-Comments rechtlich höchst bedenklich. Reihenweise hatte es die...

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OLG-Urteil entlastet Webmaster

Geht doch! In den ewigen Streit um die Linkhaftung bei Webmastern kommt mit dem Urteil des OLG München nun Bewegung in die “richtige Richtung”. Eine dauerhafte Überprüfung von Links, ob deren Inhalt...

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Bloggerverein

Grundsätzlich klingt die Idee von Carsten, eine Interessengemeinschaft / Verein für Blogger zu erschaffen sehr gut. Eine Interessengemeinschaft ähnlich der Verbraucherberatung könnte durchaus von...

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RTL-Gerangel mit Save.tv

Der Online-Videorecorder Save.tv ist im Prinzip eine feine Sache. Sendungen aufzeichnen und entweder am PC oder herunterladen, brennen und auf dem TV laufen lassen. Es sei denn man legt das Interesse...

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Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung des Abmahngrundes

Die Petition beim Deutschen Bundestag zum Thema Kostenfreiheit bei fristgerechter Beseitigung eines Abmahngrundes geht in die zweite Runde. Mit dieser Petition wird die Schaffung einer kostenlosen...

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Augsburgr.de

Stadt Augsburg – ein Grund, warum dieser Petitionsaufruf mehr als nur berechtigt ist! Inzwischen haben sich die Wogen in der Puppenkistenstadt wieder geglättet, Michael muss für den “Namensmissbrauch”...

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Bussgeld für Google Analytics & Co ?

Trackingtools gibt es einige auf dem Markt und eingesetzt werden sie auf nahezu allen Internetseiten. Die Spitzfindigkeit von Datenschützern sorgt jetzt wieder für neuen Zündstoff. Der Verwendung von...

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Satellitenskandal

Rechtliches Gehacke gibt es am Rande der WM wegen eines Fan-Songs der Uwu-Lena-Combo. Das Video wurde aus Youtube entfernt, die Webseite der Hobbyband kurzzeitig geschlossen. Inzwischen ist...

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Impressum: Text statt Bild

Der Hauptgrund warum manche Webseitenbetreiber ihr Impressum (oder Teile davon) lieber als Bild anstelle von reinem Text einbauen liegt auf der Hand – Spamabwehr! Speziell die Angabe der E-Mail-Adresse...

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Vorsorgevollmacht – Grundrecht auf Selbstbestimmung wahren

So dann und wann müssen auch mal ernstere Themen hier eine Rolle spielen. Schließlich gibt es auch noch ein Leben neben Technik, Sport und gesellschaftlichem Kladderadatsch. Und allen meinen jüngeren...

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Wegen Download von Linux abgemahnt

Der BitTorrent ist der “Abmahnindustrie”sicherlich ein großer Dorn im Auge – einerseits. Andererseits wahrscheinlich auch sehr geliebt, liefert das Download-Tool immer Nachschub an Empfängern von...

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